http://www.spiegel.de/auto/aktuell/c...a-1244320.html
Man muss dazu jetzt natürlich noch eine Einführung in die Staatslehre lesen.
Denn Planwirtschaft ist in der BRD verfassungswidrig.
Mich würde brennend interessieren wie jetzt eine CO2 Begrenzugswilliger irgendeine Rechtsgrundlage finden oder bennennen will, nach der neuerdings eine Planwirtschaft oder eine Diktatur in der BRD erlaubt sein soll.
Diese Manipulative Berichterstattung ist aber auch ein bisschen genial.
Die Autohersteller sind schuld, dass die EU die Grenzwerte für CO2 erhöht.
Also die zu hohen NO Werte waren folge des politschen Drucks, den CO2 Ausstoss zu senken (wobei CO2 Grenzwerte verfassungswidrig sind)
Diesel wären aber diejenigen Autos, die jetzt die CO2 Grenzwerte einhalten könnten, wenn nicht nebenbei dieser NOx Druck von der EU parallel aufgebaut würde.
(DIe Grenzwerte kommen ja alle von der EU und sind weder demokratisch noch sonst irgendwie legitimiert).
Nun ist aber logische Konsequenz, dass wenn man die Grenzwerte für NOx Und Co2 auf 0,0 legt, natürlich Elektroautos gebaut werden müssen.
Es gibt halt einige, die sehen das schlicht als verfassungswidrige Planwirtschaft
andere als vernünftige Planwirtschaft, weil sie auf Elektroautos stehen und
dritte, die glauben sogar ernsthaft dass NOx die Gesundheit gefährdet und CO2 das Klima erwärmt.
Es gab ja diese Klage vor dem Verfassungsgericht, von der Texilwirtschaft, weil ein Verfassungsrechtliches Gutachten die EEG Umlage als verfahssungswirdrig begutachtet hat. Die wurde vom Verfassungsgericht zurückgewiesen.
ohne Begründung. Dabei wäre man einer Begründung / Argumenten / Fakten ja interessiert.