Haben das unsere Medien angerichtet, wie kann eine solche Meinung sonst nur entstehen?
Zitat:
Zitat von Bazzat
Merkel liegt richtig. Nur ein Gericht kann das entscheiden.
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Das hätte ein Gericht auch ohne Merkels zutun entschieden, nämlich nach § 185. (der zweiten und privaten Klage Erdolfs) Merkels Entscheidung pflegt nur die Ehre des Sultans, mehr nicht.
Selbst wenn jetzt durch Merkels Entscheidung § 103 für Böhmermann dazukommt, ändert es nichts am Strafmaß (Stichwort Tateinheit)
Ich kann es nur wiederholen und Dir widersprechen: Merkel liegt total daneben, wenn sie in Fragen der Strafverfolgung Seilschaften (Freundschaft und Abhängigkeit) als Begründung für ihre Entscheidung wählt.
Zitat:
Zitat von Bazzat
Die Türken haben mehrheitlich Erduan gewählt. Für diese Türken ist Erduan der beste Mann.
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Du kennst das Wahlsystem in der Türkei wohl nicht?
Die Türkei hat eines der undemokratischsten Wahlsystem der Welt. 1987 wurde nach dem Militärputsch das GG geändert und die 10% !!! Hürde eingeführt. Alle Parteien darunter geben ihre Stimme damit automatisch proportional an die Mehrheitsparteien ab.
So gesehen hat Erdolf etwa 30% mit „echten“ Stimmen erreicht. Das betrifft vor allem die Parteien der kurdischen Minderheiten. (Könnte Absicht sein?)
Zitat:
Zitat von Bazzat
Unser Rechtsempfinden kann man nicht exportieren.
Es ist dort und anderswo so wie es ist.
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Genau deshalb hat Erdolf ja vor 3 Wochen noch unsere Einmischung in der Türkei kritisiert und die deutschen Botschafter und Journalisten aus der Verhandlung in der Türkei gejagt.
An seine eigenen Ratschläge (es waren eher Drohungen und Beschimpfungen) könnte er sich jetzt ja auch halten, wenn wir in Deutschland über ein drittklassiges deutsches Fernsehprogramm entscheiden.
Der Unterschied zwischen dem Fall vor 3 Wochen und Schmähgedicht:
Erdolf hat die Menschenrechte einer ganzen Bevölkerung mit Füßen getreten, die momentan sehr unter Erdolf leiden dürfen und Böhmermann hat in überzogener und satirischer Weise einen einzelnen Mann beleidigt, der nicht leidet aber seine Ehre in Gefahr sieht.
Zitat:
Zitat von Bazzat
Zu meinen, wir, der Westen, sind der Nabel der Welt ist gefährlich. Mit dieser Einstellung haben die Kriege bogonnen.
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Krieg wird kommen, die Frage ist nur wann und wie.
Ich bin eher der Meinung, dass Erdolf sich gerade als den Nabel der Welt sieht. Unsere Kanzlerin Merkel war im letzten Jahr nicht weniger bösartigen Vergleichen ausgesetzt, die waren aber ernst gemeint und nicht völlig überzogen und als Satire angekündigt.
Zitat:
Zitat von Jan:)!
Geltendes Recht ist doch, dass die Entscheidung Ermessenssache der Regierung ist.
Egal wie man sich entschieden hätte, man wäre dem Gesetz gefolgt.
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Exakt! Jetzt folgt man § 185 UND § 103.
„Egal wie man sich entschieden hätte“ - ob nur § 185 oder wie jetzt § 185 UND § 103, das Strafmaß für Böhmermann wäre das Gleiche. (Stichwort: Tateinheit)